CDU Rohrbach mit dem Haushalt zufrieden

CDU-Rohrbach

Dem 2. Bauabschnitt zum Umbau des ehemaligen ix-Marktes zum Bürgerhaus Rohrbach steht nichts mehr im Wege. Im Doppelhaushalt 2015/2016 stehen Mittel zum Ausbau des 2. Obergeschosses samt Einbau eines Aufzuges bereit.

„Dies ist umso erleichternder, haben die Stadtwerke kürzlich mit dem Neubau ihres Verwaltungsgebäudes in St. Ingbert begonnen und sind damit die Tage für die Heimatfreunde Rohrbach im ehemaligen Rohrbacher Rathaus gezählt“, so der Rohrbacher CDU Vorsitzende Dr. Jörg Schuh. Der 3. Bauabschnitt, der Umbau des ehemaligen Kinosaales zum einem größeren Veranstaltungsraum, wird im kommenden Haushalt 2017/2018 realisiert, darauf hat sich die Koalition aus CDU, Familien-Partei und Grüne im Stadtrat geeinigt. Die Rohrbacher CDU Stadträte Thomas Magenreuter, Jens Ruschmaritsch und Jeremy Wendel werden sich dafür einsetzen, dass die Umsetzung des Gesamtprojektes in dieser Legislaturperiode endlich zum Abschluss kommt.

Die Gelder für den Lärmschutz an der A6 aus dem Jahr 2013 sind übertragen worden, weil noch offen ist, welche Maßnahme als Lärmschutz für Rohrbach und Hassel an der A6 die effektivste ist. Die gilt ebenso für die Mittel für den Bau der Umgehungsstraße Mühlstraße/Industriestraße, die man im Zuge der letzten Haushaltsberatungen vom Umbau des Bürgerhauses umwidmete. Für den Bau der Verbindungsstraße wurden die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen auf den Weg gebracht. Dieses Projekt ist aber mittelfristig zumindest auf Eis gelegt, da keine weiteren Mittel in Zeiten knapper Kassen zur Verfügung gestellt werden konnten.

In Bezug auf die heiße Diskussion um das Rohrbacher Feuerwehrgerätehaus hofft man auf Entspannung zwischen allen Beteiligten. „Es wurde hier der Anschein erweckt, dass die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Gefahr ist, dem ist nicht so!“, merkt Jörg Schuh kritisch an. Der Stadtrat hat mit der Einstellung von Planungskosten den Neubau auf den Weg gebracht. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung und hätte von der Verwaltung selbst schon viel früher angegangen werden müssen“, so Stadtratsmitglied Thomas Magenreuter. „Hier einfach mal einen Betrag X in den Haushalt einstellen zu wollen, bedeutet nicht, dass damit der Neubau schneller kommt!“

„Das Rohrbacher Sportheim muss für Pächter, Verein und Stadt verträglich und im Dialog mit allen Beteiligten saniert werden. Natürlich mussten die für Rohrbach zur Verfügung stehenden Investiv-Mittel unter dem Gesichtspunkt der vom Ortsrat Rohrbach parteiübergreifend beschlossenen Prioritätenliste ins Budget eingearbeitet werden. Es ist uns wichtig, dass die Ortsratsbeschlüsse respektiert werden!“, so das Rohrbacher Stadtratsmitglied Jeremy Wendel.

Rohrbach hat darüber einen großen Anteil an leerstehenden Gebäuden, die teilweise schon über Jahrzehnte ihr Dasein fristen und bei denen es keine echte Zukunftsplanung gibt. Hier sind vor allem die SAM-Werke, die TG-Halle, die Fliegerhalle, sowie das bald leerstehende Rohrbacher Rathaus zu nennen. Da kommt das von der Koalition eingestellte Haushaltsprodukt mit dem Titel „Abriss/Rückbau unrentierlicher Liegenschaften“ gerade Recht. „Hier werden wir für Rohrbach einen nicht unerheblichen Anteil einfordern“, so der Rohrbacher Ortsvorsteher Roland Weber und die drei Rohrbacher CDU Stadträte abschließend.

 

PM: Jörg Schuh, 1. Vorsitzender der CDU Rohrbach

– St. Ingberter Anzeiger

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here