Update: Offener Schlagabtausch zwischen Oberbürgermeister Wagner und den Grünen

Das Haus an der Ecke Josefstaler Straße und der Kohlenstraße, welches sich im städtischen Besitz befindet, wird zurzeit abgerissen. Um die Dauer der Bauarbeiten sorgt sich die Fraktion der Grünen im Stadtrat und bat Oberbürgermeister Hans Wagner in einem offenen Brief um eine Stellungnahme:

Wochenlanger Stillstand beim Abriss Thume Ecke

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!

Anfang Oktober hatten Sie in den Medien den Abriss von Thume Eck als Einstieg in Ihre neues Stadt – und Verkehrskonzept in der Kohlenstraße hochgelobt und sich als Macher verkauft.
Nun ist aber festzustellen, dass der Abriss von Haus Thume Eck seit 3 Wochen stockt und der Bagger auf den Trümmern stillsteht.
Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen und viele Bürger fragen sich, warum der Abriss nicht fortgesetzt wird.
Wurde der Abriss von Thume Eck in aktionistischer Weise als Schnellschuss begonnen, ohne vorher geklärt zu haben, ob das leerstehende Nachbarhaus Nr. 4 mit abgerissen werden kann und welche Konsequenzen dies für den Giebel des noch bewohnten Hauses Nr. 6 hat ?.
Bündnis 90 / Die Grünen fordern Sie auf, die Stadtratsmitglieder im Ausschuss für Baumanagement als auch die Öffentlichkiet über die Ursachen des Abriss – Stillstandes zu unterrichen. Ebenso sind die Zusatzkosten durch den Stillstand zu benennen

Mit freundlichen Grüßen
Bündnis 90 / Die Grünen
Stadtratsfraktion
Jürgen Berthold

Nach knapp einer halben Stunde veröffentlichte OB Hans Wagner folgende Erklärung:

Sehr geehrter Herr Berthold

Ich verstehe Ihre Schreiben nicht!
Jahrelang wurde der Abriss nicht vorangetrieben und kein Stadtrat, auch Sie nicht, haben dies moniert.
Nun beschweren Sie sich öffentlich weil die Baufirma, aus betrieblichen Gründen, 2 Wochen nicht arbeitet?

Ein weiteres Beispiel dafür, dass es Ihnen bedauerlicherweise anscheinend nur noch um die Produktion von Negativschlagzeilen geht.
Sie sollten sich die Frage stellen, und mir beantworten, warum Sie dies tun und ob Sie mit dieser Grundeinstellung Ihr Stadtratsmandat tatsächlich noch zum Wohle der Bürger dieser Stadt einsetzen.

Mehrkosten entstehen der Stadt dadurch nicht!

Mit freundlichen Grüßen

Hans Wagner
Oberbürgermeister

(Anm. der Redaktion: Der Schriftwechsel zeigt wieder deutlich, dass im Rathaus oftmals nur noch über die Presse miteinander gesprochen wird. Jedem, dem das Wohl unserer Stadt am Herzen liegt sollte sich ein selbiges fassen und ungeachtet von Person und Parteizugehörigkeit Probleme lösen an einem gemeinsamen Strang ziehen. Nur gemeinsam lässt sich etwas erreichen.)

Update 9.11.2016: Antwort der Grünen auf das Schreiben des Oberbürgermeisters

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Ihre Ausrede, es handele sich hier um betriebliche Verzögerungen der
Baufirma , ist ein Ablenkungsmanöver. Ihr Abteilung Gebäude und
Liegenschaften
weiß dies besser als Sie.
Bitte antworten Sie auf die von uns aufgworfene Frage, ob mit dem Abriss
von Thume Eck in aktionistischer Weise begonnen wurde, obwohl nicht geklärt
war, ob das leerstehende Nachbarhaus Nr.4 mit abgerissen werden kann und
welche Konsequenzen das für den Giebel von Haus Nr. 6 zur Folge hat.
Wann geht es nun mit dem Abriss weiter, inwieweit wird das Haus Nr. 4
abgerissen und wie wird der Giebel von Haus Nr. 6 geschützt werden?
Für welche Gesamtauftragssumme soll nun die Baufirma Thume Eck und Haus
Nr. 4 abreißen? Wird diese Vorlage dem nächsten Ausschuss für Baumanagement
vorgelegt werden ?

7 Kommentare

  1. Jagt die GRÜNE BANDE aus dem STADTRAT soviel ARROGANZ haben wir Bürger nicht verdient.
    Diese Stadtrats Bande der GRÜNEN ist nur gebürstet dem OB ans Bein zu pissen
    Zum Wohle der BÜRGER,ich lach mich über diesen Trümmerhaufen der sich DIE GRÜNEN nennt kaputt
    Hoffentlich fliegen Sie bei der Nächsten WAHL dorthin wo Sie hingehören,in die KLOAKE in BREBACH

  2. Herr Berthold hätte sich besser mal vor dem Schreiben dieses offenen Briefes mit seinem Fraktionskollegen abgestimmt. Der nämlich war bei der Sitzung der Verkehrskommission anwesend. Dort wurde die Thematik des Abrisses der Häuser 4 und 6 vorgestellt.

    Auch ohne einen veröffentlichten Koalitionsvertrag wird die Vereinbarung immer deutlicher: EVS-Austritt gegen OB-Hetze. Diese “Politik” ist nur noch peinlich und wird von den St. Ingbertern und im ganzen Land klar erkannt!

  3. Hallo Herr Berthold,

    nur noch peinlich. Der Oberbürgermeister Hans Wagner nutzt die durch die Sperrung der Josefstaler Straße gebotene Möglichkeit den Abriss der beiden Häuser in der Kohlenstraße wenig verkehrsbelastend umzusetzen. Wie ich erfahren konnte musste ein neues “Unbedenklichkeitsgutachten” wegen diverser Auflagen zum Abriss des 2. Hauses eingeholt werden. Das Gutachten läge inzwischen vor, der Abriss kann weitergehen. Sie sollten sich wirklich schämen, denn eine Kontrollfunktion als Rat dieser Stadt kann man Ihnen nicht mehr zubilligen vielemehr sollten Sie Ihr Mandat niederlegen..

  4. Die Redaktion von WSSI hat vollkommen recht. Die Kommunikation zwischen OB und Mehrheit des Rates ist gestört. In die Vorbereitung der Sitzung werden nur noch die ChefBerater aus der UCD hinzugezogen, die gewählten Vertreter des OB hingegeben systematisch ausgegrenzt.
    Unter Demokratischer Kultur verstehe ich etwas anderes.

  5. Unerträglich -Beschämend-Bürger Unwürdig ! So kann man die Situation im St.Ingberter Rathaus bezeichnen. Vollkommen klar…..Schaden dem Bürger und Schaden dem gewählten OB, Hans Wagner zufügen. Die Mehrheitskoalition steht morgens mit dem Agendaeintrag auf, wie können wir dem Bürger am besten schaden, wie können wir dem OB wieder am besten an sein Bein treten. Alleine dieser Vorsatz verdient eine bürgerliche Abstrahlung, die zur Abwahl führt – dies leider erst bei den nächsten Wahlen.
    AS meint dann, auch noch was sagen zu müssen -Unerträglich- hat er doch mit dem Müll Stress- dem Bürger genug Schaden zugefügt. Da muss er nicht noch von Demokratischer Kultur reden. Der Bürger hat von diesem Stadtrat, der Mehrheitskoalition, die Nase gestrichen voll! DIeS ist meine persönliche Meinung.

  6. Es ist längst bekannt, dass die UCD und ihr Umfeld eine Fakten Allergie haben.
    Schutz vor dieser Krankheit bieten nur die von ihrem Pressesprecher Michael Quiring verdrehten Wahrheiten. Ein interessantes medizinisches Phänomen.
    Dass es keinen Plan des OB für die Entwicklung der Kohlenstraße gibt, wird nur hinter vorgehaltener Hand und ganz leise in der UCD kommuniziert. Das ist auch verständlich, denn unser OB war ja erst ab 2004 Ratsmitglied und damals noch für die CDU. Zu lautes Reden könnte unseren lieben OB aufwecken und an die Diskussionen über die Kohlenstraße um 2007 erinnern. Und an den Stillstand in der Entwicklung der Innenstadt vielen Jahren. STADT FÜR ALLE grüßt.

  7. Herr Schmitt,

    Ihren Gedankensprüngen hinsichtlich der Gestaltung der Kohlenstraße und den Verbalinjuirien gegen die UCD sowie gegen den Oberbürgermeister kann ich nicht folgen. Vielmehr weis ich dass Sie den Kauf des “Thume Ecks” als Beigeordneter für Verkehr damals in der Koaltion mit der CDU mitgetragen haben. Legen Sie doch einmal Ihren Plan von damals zur Neuausrichtung der Kohlenstraße vor.

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