Pressemitteilung CDU: Nahversorger im Kränkelbruch

Nachdem der CDU-Rohrbach im Sommer 2016 von Bürgern und Selbständigen Informationen zur Ansiedlung eines Einzelhandelsunternehmens im Stegbruch zugetragen wurden, hat diese veranlasst diesen Punkt am 21. 09.2016 auf die Tagesordnung des Ortsrates Rohrbach setzen lassen.
Der CDU Fraktionsvorsitzenden Dr. Jörg Schuh stellte in dieser Ortsratssitzung der Verwaltung u.a. folgende Fragen: Soll ein Vollsortimenter oder ein Discounter angesiedelt werden? Welche Auswirkungen hat die Ansiedlung auf die Geschäfte in der Ortsmitte? Wie wird das Einzelhandelsunternehmen in das Ortsbild von Rohrbach eingebunden? Da die Fragen vor Ort nicht beantwortet werden konnten, beschloss der Ortsrat auf Antrag der CDU, eine Informationsveranstaltung mit Rohrbacher Bürgern und Geschäftsleuten einzuberufen, um für alle Beteiligten die beste Lösung zu finden.
Diesem Wunsch der Rohrbacher Bürger ist die Stadtverwaltung nicht nachgekommen. Im Gegenteil, sie wollte unter Missachtung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) alleinig den Stadtrat über die Rohrbacher Belange entscheiden lassen. Einzig der Koalition im Ausschuss Stadtentwicklung, die diesen Punkt von der Tagesordnung absetzte und an die Ortsratssitzung vom 1.2.2017 verwies, ist es zu verdanken, dass der Rohrbacher Ortsrat nicht schon wieder gesetzeswidrig übergangen wurde. Leider konnte die Stadtverwaltung am 1. Februar in der Ortsratssitzung die angekündigte detaillierte Betrachtung des Standorts im Stegbruch nicht vorlegen. Ortsvorsteher Roland Weber gab bekannt, dass gemäß aktueller Zukunftsplanungen in einigen Jahren von den Geschäften in der Ortsmitte voraussichtlich nur noch eine Hand voll übrigbleiben werden. Die geplante Ansiedlung eines Lebensmittel Einzelhandels im Stegbruch erfordere eine sorgfältige Planung, die sowohl die Interessen der Bürger als auch die der Gewerbetreibenden berücksichtigt und die für eine weitsichtige Ortsentwicklung steht.
Dr. Jörg Schuh betonte, dass anhand fehlender Detailinformationen über den für Rohrbach zukunftsweisenden Beschluss in dieser Sitzung nicht abgestimmt werden könnte. Er forderte mit Nachdruck, für den Ortsrat die angemahnte Informationsveranstaltung als Entscheidungsgrundlage durchzuführen.

Foto: CDU Rohrbach
Foto: CDU Rohrbach

Außerdem forderte der CDU Fraktionsvorsitzende die Absetzung des Tagesordnungspunktes „Ansiedlung eines Einzelhandelsbetriebes Im Stegbruch“ von der Tagesordnung des Stadtrates am 16.02.2017. Dem gleichlautenden Antrag stimmte der Ortsrat einstimmig zu.