Pressemitteilung SPD: “Ein höchst unmoralisches Handeln”

“Ein höchst unmoralisches Handeln” nennt Mathilde Thiel, Vorsitzende derAG 60+ der SPD, das von der CDU- Stadtratsfraktion inszenierte Vorgehen gegen das von der Verwaltung praktizierte Nachrückverfahren für den Seniorenbeirat. Nach ihrer Auffassung, geht es der CDU und den mit ihr verbündeten Fraktionen von Familienpartei, Grünen und Wir für St. Ingbert ausschließlich darum, zu verhindern, dass drei SPD- Mitglieder in den Seniorenbeirat nachrücken und dort ihre Kreise störten.

Thiel erinnert daran, dass bei der Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat im Rat Einvernehmen bestanden hat, dass die nicht zum Zuge gekommenen Bewerber Nachrücker für ausscheidende Mitglieder sein sollten. Die mit der Auszählung befassten Mitarbeiterinnen hätten dies in einer eigenen Liste protokolliert. Die betroffenen Personen seien entsprechend informiert worden und die Verwaltung habe beim Ausscheiden von Mitgliedern des Seniorenbeirates nach diesen Vorgaben verfahren. “Die CDU und die mit ihr koalierenden Fraktionen versuchen nun mit Verfahrenstricks, die von dem Oberbürgermeister bereits bestellten und teilweise schon in die Arbeit des Seniorenbeirates eingebundenen Personen wieder aus dem Beirat zu entfernen”, so Thiel weiter.

Enttäuscht zeigt sie sich auch vom Verhalten des Vorsitzenden des Seniorenbeirates. Dieser habe in vorauseilendem Gehorsam, ohne eigene Legitimation, ohne Rücksprache mit dem Oberbürgermeister und ohne die Beschlüsse des Rates abzuwarten die nachberufenen Mitglieder von der weiteren Mitarbeit im Seniorenbeirat ausgeschlossen.

Alles in allem sieht Thiel die Gefahr, dass der Seniorenbeirat von den Mehrheitsfraktionen für deren Ziele instrumentalisiert wird. Für sie ein klarer Missbrauch demokratischer Regeln und moralisch höchst bedenklich.

Mit freundlichen Grüßen

Mathilde Thiel
Vorsitzende der AG 60 plus des
SPD-Stadtverbandes St. Ingbert