Pressemitteilung SPD: Gegen intolerante und fremdenfeindliche Gruppierungen in St. Ingbert

11. April 2016 | Von | Kategorie: SPD

Jusos St. Ingbert für Sensibilisierung der Bevölkerung
Mit Bestürzung mussten die Jusos St. Ingbert zur Kenntnis nehmen, dass die Mittelstadt abermals zum Treffpunkt einer rechten Gruppierung geworden ist. So wurde z.B. Anfang April der Jazzclub Deuchler in der Kaiserstraße 136 von der AfD für ihren Stammtisch genutzt. Für aufmerksame Beobachter kein sonderlich überraschender Treffpunkt, war doch das Lokal auch am Wahlsonntag am 14. März Ort einer ausgelassenen Wahlparty von Rechtspopulisten, die die Wahlergebnisse u.a. in Rheinland-Pfalz feierten. Sie genießen die Unterstützung eines bekennenden Anhängers vor Ort. Neben der Vorstandstätigkeit im hiesigen Kreisverband gehörte dieser auch dem aufgelösten Landesvorstand als Schatzmeister an. Bundesweit erlangte dieser Landesvorstand eine traurige Berühmtheit wegen seiner engen Verbindungen zur NPD und anderen Rechtsextremen.
Hinter der Fassade solcher Bürgerlichkeit spielen sich in St. Ingbert fremdenfeindliche Aktivitäten ab, bei denen in der Vergangenheit auch der ehemalige AfD-Landesvorsitzende Dörr zugegen war.
„St. Ingbert ist eine weltoffene Stadt, das ist unbestritten. Gerade die vielen, vielen Ehrenamtlichen, die sich um die vor Krieg und Gewalt Geflohenen kümmern, belegen dies jeden Tag. In unserer Stadt ist kein Platz für Intoleranz, Rassismus und Fremdenhass. Leider scheinen die AfD und deren Unterstützer aus dem rechtsextremen Lager dies bisher noch nicht begriffen zu haben“, so Maximilian Raber, Vorsitzender der St. Ingberter Jusos.
Die gute Arbeit, die in St. Ingbert bei der Integration geleistet wird, steht in den Augen der Jusos im klaren Gegensatz zu dem Gedankengut, das die AfD und ihr nahestehende Kreise in der Öffentlichkeit und den Medien vertreten. Die Anwesenheit solcher Personenkreise verstehen die Jusos als Schlag ins Gesicht derer, die sich engagieren.
Wenn schon Veranstaltungen dieser Art, gerade in privaten Räumlichkeiten, nicht vermieden werden können, ist den Jusos umso wichtiger, auf diese Zusammenhänge hinzuweisen und die Bürger für die Tragweite solcher Aktivitäten zu sensibilisieren. „Es kann Anwohnern, dem umliegenden Gewerbe und den engagierten Bürgern unserer Stadt nicht gleichgültig sein, wenn sich Rechtspopulisten vor ihrer Haustüre die Klinke in die Hand geben“, so Raber. „Solche Veranstaltungsorte zu boykottieren, wäre ein sichtbares Zeichen der Distanzierung.“

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