Pressemitteilung von Stadtratskoalition aus CDU, Familienpartei und Bündnis 90/ Die Grünen

Abfallpolitik in St. Ingbert auf gutem Weg –
Eigenverantwortung der Stadt wird gestärkt und die Bürger profitieren
Im Dezember 2014 hat die Mehrheit im Stadtrat aus CDU, Grünen und Familien-Partei den Beschluss gefasst, im Abfall-Bereich aus dem EVS auszusteigen. Diese sachgerechte Entscheidung bewahrt die Bürger von St. Ingbert vor der angekündigten massiven Gebührenerhöhung durch den EVS, die für die St. Ingberter Bürgerinnen und Bürger eine deutliche Verteuerung der Müllgebühren bedeutet hätte, z.B. Restmüll von 31 ct/kg auf 48 ct/kg. Durch die von der Koalition betrieben Eigenbewirtschaftung bleibt dieses Gebührenniveau den St. Ingbertern erspart. Der Ausstieg ist ein Erfolg der Koalition: Die kontinuierliche Verringerung der Restmüllmengen in St. Ingbert durch die Müllverwiegung wird fortgeführt. Umweltfreundliches Verhalten wird weiter belohnt. Die Mitarbeiter werden ordentlich bezahlt. Der gute Service bleibt erhalten.
Mit dem neuen Abfallwirtschaftsbetrieb wird zudem ein System etabliert, das kostendeckend arbeitet. Die Gebühren decken die Aufwendungen – anders als beim EVS, wo Schulden zu Lasten der künftigen Generation angehäuft werden. Durch die Verwiegung aller Abfallfraktionen einschließlich des Bioabfalls wird das Verursacherprinzip durch Anreize zur Mülltrennung konsequent umgesetzt. Durch die Verwiegung und die Trennung von Wertstoffen kann der Verbraucher Einfluss auf die Entsorgungskosten nehmen.
Die Koalition dankt den Mitarbeitern der Verwaltung und dem Wirtschaftsprüfer für das große Engagement und die gute Arbeit bei der Vorbereitung des Abfallbetriebes..

Für die Koalition gilt für die Abfallpolitik in St. Ingbert wie für andere Projekte:
Sie achtet auf die Kosten für Bürger und Stadt,
Sie handelt serviceorientiert und bürgerfreundlich,
Sie hat die Zukunft der Stadt immer im Blick

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