Stadtratssitzung am 10. Dezember

Am kommenden Dienstag findet die letzte Stadtratssitzung in diesem Jahr statt.
Um 18 Uhr finden sich die Mitglieder im großen Sitzungssaal im 1. Stock des Rathauses zusammen um über folgende Themen zu beraten:

Die komplette Tagesordnungspunkte sowie weitergehender Erläuterungen finden Sie im folgenden PDF-Dokument:
Stadtrat_2013_12_10_öT

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
TOP   1  Genehmigung von Niederschriften
Vorlage: VO/9895/13
Geschlossene Abstimmung
TOP   2  Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr/Umwidmung von
Haushaltsmitteln
Vorlage: VO/9835/13/2
TOP   3  KiTa St. Johannes – Übernahme nicht gedeckter Baunebenkosten für
den nachträglich geplanten Anbau einer Krippengruppe
Vorlage: VO/9819/13/2
TOP   4  Jahresabschluss 2011 der Albert-Weisgerber-Stiftung
Vorlage: VO/9878/13/1
TOP   5  Nutzungs-/Entgeltordnung für städtische Sport- /Mehrzweckhallen
sowie sonstige Räume und Einrichtungen inkl. des städtischen
Mobiliars
Vorlage: VO/9532/13/2
TOP   6  Anpassung Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung (ABGS)
Vorlage: VO/9854/13/1
TOP   7  Gemeinsame Resolution der Saarländischen Krankenhausgesellschaft
e. V. und der Stadt St. Ingbert für eine dauerhafte, faire
Krankenhausfinanzierung
Vorlage: VO/9853/13/1
Einzelabstimmung
TOP   8  “Alte Schmelz” – Städtebauförderprogramm Städtebaulicher
Denkmalschutz
Vorlage: VO/9892/13/1
TOP   9  Änderung der Friedhofs- und der Friedhofsgebührensatzung
Vorlage: VO/9827/13/3
TOP   10  Neuregelung der Finanzierung von nicht gedeckten Nebenkosten bei
Neubau- bzw. Umbaumaßnahmen von Kindergärten Freier Träger bei
der Einrichtung von Krippenplätzen
Vorlage: VO/9820/13/2
TOP   11  Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt St. Ingbert
Vorlage: VO/9811/13/1
TOP   12  Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/9896/13
3/139
Nichtöffentlicher Teil
Geschlossene Abstimmung
TOP   13    Personal der Volkshochschule
Vorlage: VO/9786/13/1
TOP   14    Ernennung zu Beamten auf Lebenszeit
Vorlage: VO/9784/13/1
TOP   15    Mittelbare Beteiligung der Stadtwerke St. Ingbert GmbH an einem
Windparkprojekt
Vorlage: VO/9877/13/1
TOP   16    Niederschlagung von Forderungen
Vorlage: VO/9842/13/1
TOP   17    Verlängerung eines Liquiditätsdarlehens
Vorlage: VO/9880/13/1
TOP   18    Vertrag über die Leitung der Musikschule St. Ingbert ab 01.01.2014
Vorlage: VO/9798/13/1
Einzelabstimmung
TOP   19    Beförderung von Beamten
Vorlage: VO/9868/13/1
TOP   20    Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/9897/13

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