Am kommenden Dienstag findet die letzte Stadtratssitzung in diesem Jahr statt.
Um 18 Uhr finden sich die Mitglieder im großen Sitzungssaal im 1. Stock des Rathauses zusammen um über folgende Themen zu beraten:
Die komplette Tagesordnungspunkte sowie weitergehender Erläuterungen finden Sie im folgenden PDF-Dokument:
Stadtrat_2013_12_10_öT
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
TOP 1 Genehmigung von Niederschriften
Vorlage: VO/9895/13
Geschlossene Abstimmung
TOP 2 Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr/Umwidmung von
Haushaltsmitteln
Vorlage: VO/9835/13/2
TOP 3 KiTa St. Johannes – Übernahme nicht gedeckter Baunebenkosten für
den nachträglich geplanten Anbau einer Krippengruppe
Vorlage: VO/9819/13/2
TOP 4 Jahresabschluss 2011 der Albert-Weisgerber-Stiftung
Vorlage: VO/9878/13/1
TOP 5 Nutzungs-/Entgeltordnung für städtische Sport- /Mehrzweckhallen
sowie sonstige Räume und Einrichtungen inkl. des städtischen
Mobiliars
Vorlage: VO/9532/13/2
TOP 6 Anpassung Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung (ABGS)
Vorlage: VO/9854/13/1
TOP 7 Gemeinsame Resolution der Saarländischen Krankenhausgesellschaft
e. V. und der Stadt St. Ingbert für eine dauerhafte, faire
Krankenhausfinanzierung
Vorlage: VO/9853/13/1
Einzelabstimmung
TOP 8 “Alte Schmelz” – Städtebauförderprogramm Städtebaulicher
Denkmalschutz
Vorlage: VO/9892/13/1
TOP 9 Änderung der Friedhofs- und der Friedhofsgebührensatzung
Vorlage: VO/9827/13/3
TOP 10 Neuregelung der Finanzierung von nicht gedeckten Nebenkosten bei
Neubau- bzw. Umbaumaßnahmen von Kindergärten Freier Träger bei
der Einrichtung von Krippenplätzen
Vorlage: VO/9820/13/2
TOP 11 Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt St. Ingbert
Vorlage: VO/9811/13/1
TOP 12 Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/9896/13
3/139
Nichtöffentlicher Teil
Geschlossene Abstimmung
TOP 13 Personal der Volkshochschule
Vorlage: VO/9786/13/1
TOP 14 Ernennung zu Beamten auf Lebenszeit
Vorlage: VO/9784/13/1
TOP 15 Mittelbare Beteiligung der Stadtwerke St. Ingbert GmbH an einem
Windparkprojekt
Vorlage: VO/9877/13/1
TOP 16 Niederschlagung von Forderungen
Vorlage: VO/9842/13/1
TOP 17 Verlängerung eines Liquiditätsdarlehens
Vorlage: VO/9880/13/1
TOP 18 Vertrag über die Leitung der Musikschule St. Ingbert ab 01.01.2014
Vorlage: VO/9798/13/1
Einzelabstimmung
TOP 19 Beförderung von Beamten
Vorlage: VO/9868/13/1
TOP 20 Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/9897/13