Zunächst bedanke ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern, die mir bei der Oberbürgermeisterwahl am 26. Mai 2019 ihr Vertrauen geschenkt haben. Ebenso bedanke ich mich für die Unterstützung durch die vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer der SPD St. Ingbert und ganz besonders bei den Jusos. Nicht zuletzt aber auch bei meiner Familie, die mir stets zur Seite stand.
Natürlich ist das Wahlergebnis ziemlich ernüchternd und enttäuschend.
Bei der Persönlichkeitswahl wird dennoch von mir eine persönliche Aussage für die Stichwahl erwartet.
Ich bin angetreten, um einen Wechsel in St. Ingbert herbeizuführen hin zu einer sachorientierten Politik mit einem guten Dialog zwischen Oberbürgermeister und dem Stadtrat. Nur durch eine positive Streitkultur ist es möglich, St. Ingbert voranzubringen und den Stillstand zu beenden.
Für mich galt es, St. Ingbert zu einer modernen Stadt zu führen und das weiterzuentwickeln, was in den Zeiten von Oberbürgermeister Dr. Winfried Brandenburg das positive Image unserer Stadt ausmachte.
Leider hat der Wahlkampf, insbesondere auf der Facebook-Plattform, gezeigt, den eigentlichen Raum nimmt das Diskreditieren von Personen und Parteien ein, wodurch eine sachliche Auseinandersetzung nicht mehr möglich ist.
Mit Parolen wie „Bürgerinteressen statt Parteipolitik“ sollte offensichtlich propagiert werden, dass Mitglieder von politischen Parteien nicht das Wohl der Bürgerinnen und Bürger der Stadt St. Ingbert im Blick haben. Hierbei wird verkannt, dass die weitaus überwiegende Mehrzahl der Ratsmitglieder aus Vertretern von Parteien besteht. Diese Ratsmitglieder sind auch Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt und vertreten die Interessen der Bürgerschaft.
Dass es in der einen oder anderen Frage unterschiedliche Auffassungen gibt, liegt in der Natur der Sache und ist Ausdruck unseres demokratisch-parlamentarischen Systems. Positive Streitkultur bedeutet für mich, sich für ergebnisorientierte Entscheidungen einzubringen und nicht jahrelanges Streiten zu beflügeln.
Leider fehlte es in den letzten sieben Jahren an einem konstruktiven zielführenden Miteinander des amtierenden Oberbürgermeisters mit den Ratsmitgliedern. Im Hinblick auf den Slogan des jetzigen Amtsinhabers ist es geradezu grotesk, dass der Amtsinhaber dann aber den Dialog mit der AfD geführt hat, was offensichtlich über Jahre mit den Fraktionen des Stadtrats nicht für erforderlich gehalten wurde.
All diese Dinge haben mich bewogen zur Kandidatur und nun dazu auszusprechen, dass es in St. Ingbert eines Politikwechsels bedarf und so auf jeden Fall nicht weitergehen kann.
Sven Meier (SPD)