UCD Fraktion fordert :
TTIP- Abkommen und seine Auswirkungen auf St. Ingbert kritisch diskutieren !
EU und USA diskutieren zurzeit das sogenannte TTIP-Abkommen. “Dies kann auch ganz konkrete Auswirkungen auf unsere Stadt und die Menschen in St. Ingbert haben”, erläutert Michael Trittelvitz, Sprecher der UCD-Fraktion – DIE UNABHÄNGIGEN im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt.
“Wir befürchten, dass Öffentliche Dienstleistungen der Stadt – zum Beispiel im Bereich Energie und Wasser, Kultur und Bildung – künftig möglicherweise nicht mehr wie bisher ausgeschriebenen und angeboten werden können.”
Der Bayerische Städtetag aber auch der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) haben ihre Sorgen schon zum Ausdruck gebracht; dem sind auch schon einige Städte und Gemeinden gefolgt.
“Wir möchten, dass Verwaltung und Stadtrat in St. Ingbert die Thematik aufgreifen, um eine Handlungsstrategie zu entwickeln. So sollte unser Oberbürgermeister das Thema auch mit den Kollegen im Land diskutieren, um frühzeitig negative Folgen für die Menschen in unserer Stadt abwehren zu können”, so Michael Trittelvitz.
