Europapolitischer Abend der SPD

Die SPD hat am heutigen Freitagabend zu einem Vortrag von Prof. Dr. Thomas Giegerich, LL.M., und Jo Leinen, MdEP ins Zechenhaus am Rischbachstollen eingeladen. Sie stellten aufgrund der Expertise und Nähe zur Europäischen Union aus ihrer Sicht dar, welche Bedeutung die bisherigen Entwicklungen hat, welche Prognosen möglich sind für die Zukunft und welchen Wert die bevorstehende Europawahl für jeden einzelnen von uns hat.
Juristin Susanne Kasztantowicz moderierte den kurzweiligen Abend.

Sven Meier begrüßte die Gäste.

Die bevorstehende Europawahl erscheint angesichts der vielen prägenden Ereignisse nur wenig den Vordergrund einzunehmen. Neben den kräftezehrenden Brexit-Verhandlungen, den beständigen Bestrebungen nationalistischen Gedankenguts und der Zerstrittenheit vieler Regierenden in Europa ist es schwer, der Europawahl die ungeteilte Aufmerksamkeit zu schenken. Hierbei wird jedoch verkannt, dass auch und gerade die Ergebnisse dieser Wahl und die Besetzung des Europa-Parlaments eine weichenstellende Bedeutung für die Zukunft all dieser Fragen haben. Klar ist, dass die Geschichte der Europäischen Union nicht ohne Fehler, Defizite und Fehlentscheidungen vonstattenging. Klar ist auch, dass weiterhin viele Fragen der Gemeinschaft ungeklärt und streitig sind.
Allerdings ist es gerade in diesen Zeiten der Krise umso wichtiger, für die europäische Idee zu kämpfen. In den letzten fast 70 Jahren hat sich vieles verändert. Seit der Gründung des Europäischen Parlaments im Jahr 1952 hat es sich von einem mit wenigen Kompetenzen betrauten Funktionsträger zu einem mächtigen Repräsentationsorgan der europäischen Bürger im Entscheidungsprozess der Europäischen Union gewandelt.
Die Stärkung des Europa-Parlaments und die damit verbundene Spiegelung der Wählerinteressen in den Entscheidungen der Europäischen Union hat zu einem Europa geführt, das aus unserem heutigen Leben nicht mehr wegzudenken ist.
Neben der Verwirklichung europäischer Grundideen, wie dem freien und ungehinderten Leben der europäischen Bürger in einem ganzheitlichen und offenen Europa, werden tagtäglich wesentliche Entscheidungen getroffen, die unser Zusammenleben erleichtern, aber eben auch erschweren können.
Man kann Europa als mögliche Antwort auf viele der brennenden Fragen unserer Zeit verstehen. Und auch als möglichen Weg, den jede/r mitgehen und an dem ein/e jede/r beteiligt sein kann. Die durch Populisten getragene Politik bringt unsere europäischen Ideen zu Fall, statt den europäischen Grundwerten zu einer Entwicklung zu helfen.