Hans Wagner: “Ein Ende der Busbegleitung wird es mit mir nicht geben”

Projekt für die nächsten Jahre gesichert

“Was ich vor einem Jahr gesagt habe, hat heute genauso Gültigkeit: Ein Ende der Busbegleitung wird es mit mir nicht geben. Die Stadt hat dafür gesorgt, dass St. Ingberter Kinder sicher in die Schule kommen. Jeder, der etwas anderes behauptet, sagt die Unwahrheit.” Der St. Ingberter Oberbürgermeister wird deutlich, wenn es um das Wohl der Kinder geht. Ortsvorseher Ulli Meyer hatte behauptet, dass die Busbegleitung zum Jahresende auslaufe.

Die Busbegleiter sind im Rahmen von Mini-Jobs bei der Gemeinnützigen Kommunalen Gesellschaft für Beschäftigung und Qualifizierung St. Ingbert mbH (GBQ) angestellt. Die Kosten werden in voller Höhe von der Stadtverwaltung erstattet, entsprechende Mittel sind im Haushaltsplanentwurf 2015/2016 eingestellt.

Der Saarpfalz-Kreis hat zugesichert, die Finanzierung der Busbegleiter bis Ende des Schuljahres 2015 zu übernehmen. Unabhängig von diesem Zuschuss ist das Projekt Busbegleitung durch Mittel im Haushaltsplanentwurf der Stadt St. Ingbert in den nächsten Jahren gesichert, auch wenn der Haushaltsplan erst im nächsten Jahr verabschiedet und genehmigt wird.

Im Einvernehmen mit dem Stadtrat wurde vereinbart, die Haushaltsberatungen sowie die Verabschiedung des Haushaltes in das kommende Jahr zu verschieben. Grund hierfür war, dass Vorgaben, die das Land den Kommunen zur Ausgestaltung der Haushalte macht, erst im Dezember 2014 vorliegen und dann entsprechend berücksichtigt werden können.