OB Dr. Ulli Meyer: Schnelle Klärung bei CISPA ist dringend notwendig

Der St. Ingberter Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer sieht die aktuellen Entwicklungen rund um das CISPA mit großer Sorge. Aus den ursprünglichen Vorwürfen mit Blick auf mögliche China-Kontakte ist inzwischen eine umfassende Compliance-Prüfung geworden. „Es entsteht der Eindruck, dass man etwas finden will. Das schadet dem CISPA und dem Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Saarland“, so Dr. Ulli Meyer.
„Wir brauchen jetzt schnell Klarheit. Vertrauen in den Standort ist ein entscheidender Faktor für Forschung, Fachkräfte und Investitionen. Dieses Vertrauen darf nicht verspielt werden. Damit wird letztlich der erfolgreiche Strukturwandel im Saarland gefährdet“, ergänzt der St. Ingberter Oberbürgermeister
Ulli Meyer fordert deshalb von Land und Bund, gemeinsam für eine zügige und transparente Aufklärung zu sorgen. Gleichzeitig müsse die Zukunft des CISPA gesichert werden. Dr. Ulli Meyer: „Das Forschungszentrum ist derzeit faktisch führungslos. Ohne Prof. Dr. Michael Backes fehlt eine zentrale Kraft, die das CISPA aufgebaut und international etabliert hat. Auch die geplante Ansiedlung des KI-Sicherheitszentrums darf dadurch nicht ins Wanken geraten. Hier geht es um die Zukunft und erfolgreiche Etablierung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Saarland.“

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