Pressemitteilung Die Unabhängigen: EDEKA Markt

Die Unabhängigen kritisieren den Bebauungsplanentwurf der Grünen zu Edeka Mühlwald und Verkehrsführung Spieser Landstraße

Harsche Kritik üben Stadtratsfraktion und Vorstand an den Planvorstellungen der Grünen zum Thema Edeka-Marktverlagerung und Verkehrsführung im Bereich Mühlwald. Eine seriöse Planung setze eine mehrere Monate dauernde Grundlagenermittlung voraus. Dass dies bei dem gemeinsam mit einem Architekturbüro aus St. Ingbert erstellten Entwicklungskonzept offensichtlich nicht geschehen ist, ließe sich außer an der extrem kurzen Planungsphase an mehreren inhaltlichen Punkten festmachen. Nach den Ideen der Grünen
• soll der Verbrauchermarkt deutlich nach Osten rücken, also direkt an die Gärten mehrerer Anwohner angrenzen. Das Planungsziel, die Sicherstellung der Aue, würde dadurch konterkariert. Ein großes Gebäude in diesem wichtigen Tal würde den Kaltluftzufluss ganz gewiss nicht nur be-, sondern sogar verhindern.
• werde selbst ein verkleinerter Übungsplatz nicht mehr gebraucht, weil der SV keine Jugendmannschaften mehr angemeldet habe. Fakt ist jedoch, dass der Sportplatz noch regelmäßig von Jugendmannschaften bespielt wird, auch wenn diese nicht dem SV angehören. Hierzu hatte die Verwaltung die Fußballvereine der Gesamtstadt befragt, die teilweise in Nachbargemeinden trainieren müssen.
• wolle man den Minigolfplatz abreißen und dort das geplante Lehrschwimmbecken errichten. Dies zerstört nach Meinung der Unabhängigen ohne Not die Existenz eines Gewerbetreibenden, des Wirtes der Gaststätte „Zur Minigolfanlage“. Michael Trittelvitz, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen, hierzu: “Das Lehrschwimmbecken ist und bleibt auf dem Blau-Gelände geplant, um Energie- und Personalkosten zu sparen. Nur so macht der Umzug aus der Rischbachschule Sinn. Wenn es um die eigenen Interessen geht, sind den Grünen anscheinend Energieverbrauch und städtische Kosten egal. Markus Schmitt stellt sie die Existenz eines Selbständigen zur Disposition, um die Existenz des Mitgliedes Bäckermeister König nachhaltig zu sichern und zu verbessern. Interessant dabei, dass Herr König sich anlässlich der Bürgerinformationsveranstaltung eindeutig für die vorgestellte Lösung der Verwaltung ausgesprochen hat.“.
• lehnt die „Studie“ den Bau des Doppelkreisels ab, obwohl sich dies seit Jahren als beste verkehrstechnische Lösung zur Vermeidung von Gefahren für Fußgänger herausgestellt hat. „Die Forderung „Tempo 30“ kann ich nur als schlechten Witz einschätzen, besteht in der Spieser Landstraße doch bereits seit gefühlt 20 Jahren diese Begrenzung. Wem nicht auffällt, dass der vorgeschlagene ‚Skyride‘ den persönlichen Interessen des Herrn Schmitt geschuldet ist, der ist blind.“ kommentiert Peter Richter, Spitzenkandidat der Unabhängigen für den Ortsrat. Die Bedenken der „Bürgerinitiative Mühlwald“, durch den kleinen Kreisel fielen Parkplätze vor der Bäckerei König weg, seien durch die Fachleute vom Landesbetrieb für Straßenbau bei der Bürgerversammlung zurückgewiesen worden, gäbe es doch Spielraum für die Verschiebung des Bauwerks nach Westen.
• schlägt man etwa 4 Jahre, nachdem die Lichtsignalanlage an der Kaiserstraße für eine sechsstellige Summe verbessert und erneuert wurde, deren Abriss und Entsorgung zugunsten eines Verteilerkreisels vor. Dies bezeichnen die Unabhängigen als unseriös. An den – vom LfS eindeutig abgelehnten und etwa 1 Mio. € teuren – Verteilerkreis solle dann der Verbrauchermarkt angehängt werden. Der Planer müsse eigentlich wissen, dass bei extrem ungleichen Verkehrsmengen ein Verteilerkreis nicht empfehlenswert sei.
„Insgesamt“ so Trittelvitz „bleibt festzuhalten, dass diese sogenannte Planung nur einem einzigen Zweck dient, nämlich die Parkmöglichkeiten des Stadtratskandidaten König wesentlich zu verbessern. Insbesondere bei den St. Ingberter Grünen zeigt sich, dass durch Klientelpolitik der verfassungsrechtlich verankerte Grundsatz ‚Gemeinnutz vor Eigennutz‘ ins Gegenteil verkehrt wird. Allein die Idee ‚Biosphärenmarkt auf Stelzen‘ lässt mich da Schlimmes vermuten: Honi soit qui mal y pense.“.

Foto: Die Unabhängigen