Pressemitteilung Familien-Partei: Wahlaufruf zur OB-Wahl

Wahlaufruf zur OB-Wahl – Direkte Demokratie mit Verantwortung
Direkte Demokratie war vor 15 – 20 Jahren eine populäre Forderung. Aus ihr erwachsen ist die Oberbürgermeister-Direkt-Wahl. Nicht mehr der Stadtrat mit seinen Ratsmitgliedern und Fraktionen wählt den Oberbürgermeister, sondern Sie als Bürger – eine große Verantwortung, die wir Sie bitten wahrzunehmen.
Die Familien-Partei wird mit jedem zusammen.arbeiten, den Sie uns als Souverän in der Wahl
präsentieren. Wir betonen zusammen.arbeiten! Wir wollen etwas erreichen für unsere schöne
Stadt. Der neue Oberbürgermeister sollte das auch wollen!
Ein Oberbürgermeister ist kein König, sondern er hat eine vom Gesetz klar zugewiesene Rolle
und Funktion! Das Gesetz sieht zusammen.arbeiten vor. Was heißt das aber? Der Rat berät,
dann beschließt er, dann führt der Oberbürgermeister mit seiner Verwaltung die getroffenen
Beschlüsse zeitnah aus. In der Beratung kann der Oberbürgermeister mitwirken und auf Dinge
einwirken. In der Beratung!
Der Oberbürgermeister kann auch selbst Dinge anschieben – sofern er selbst Visionen oder
Ideen hat. Er braucht aber – genau wie jedes Ratsmitglied auch eine Mehrheit im Rat. Das ist
das Wesen der Demokratie! Dazu bedarf es Kommunikation! Frühzeitig im Idealfall! Reden
Miteinander statt Übereinander!
Den Rat haben Sie gewählt. Im Moment wird sondiert, was von den im Wahlkampf vorgestellten
Inhalten und Ideen gemeinsam realisiert werden kann. Es wird also bereits in Teilen – so wie Sie
das zur Recht erwarten – Miteinander gesprochen.
Nun fehlt im Politzirkus noch der Dompteuer äh der Oberbürgermeister. Sie sind dran! Ihre
Aufgabe!
Für die Familien-Partei geht es um Inhalte: Schaffung einer weiteren Kita, Verbesserung der
Kita-Öffnungszeiten, ein Programm zur Altbauinwertsetzung, eine Vernetzung der Stadt zur
Universität, eine Entwicklung der Innenstadt, ein Miteinander von ALT und JUNG, eine
Aufwertung der Gustav-Clauss-Anlage, Anreize zur Mobilitätsveränderung und
Emissionsverringerung, eine zukunftsgerechte Gestaltung des Mühlwalds….