Der Ortsrat St. Ingbert-Mitte hat im vergangenen Herbst auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, für die Jahre 2017/18 die Fördermittel für die kulturellen und Jugendpflege treibenden Vereine in St. Ingbert – Mitte von jeweils 6.300 € auf 8.000 € zu erhöhen. Die SPD Fraktion fordert nun die im Stadtrat vertretenen Parteien auf, im Rahmen der laufenden Haushaltsberatung, die Fördermittel entsprechend dem Ortsratsbeschluss im Haushalt zu veranschlagen. Sie will damit verhindern, dass – wie bei der Aufstellung des Haushaltes für die Jahre 2015/16 geschehen – der gleichlautende Beschluss des Ortsrates von der Mehrheitskoalition einfach ignoriert wird. „Was nützen uns die besten Beschlüsse, wenn sie von der Mehrheit im Rat blockiert werden“, so Fraktionsvorsitzender Siegfried Thiel. Seine Stadtratsfraktion habe ihre volle Unterstützung in der Sache zugesagt. Er bitte die Kolleginnen und Kollegen der anderen Ortsratsfraktionen, sich auch bei ihren Stadtratsmitgliedern für eine Umsetzung des Ortsratsbeschlusses einzusetzen.
„Für die finanzstärkste Kommune im Land sollte eine jährliche Mehrausgabe von 3.400 € kein großes Problem darstellen“, so Thiel weiter. Er verweist darauf, dass es der Mehrheitskoalition aus dem Stand heraus möglich war, rd. 20.000 € für das Jubiläum „150 Jahre Eisenbahnanschluss“ bereitzustellen, Geld, das Thiel besser bei den St. Ingberter Vereinen angelegt sähe. Für Ihn erfüllten die Vereine wichtige gesellschaftspolitische Aufgaben. Als Anlaufstelle für Menschen aller Altersgruppen böten sie diesen vielfältige Möglichkeiten, sich in ihren Interessen zu verwirklichen. Sie bereicherten damit das Leben in unserer Stadt ungemein.
Siegfried Thiel
Fraktionsvorsitzender