Pressemitteilung SPD: Mühlwaldkreisel

„Die SPD verbittet sich die Belehrung durch Ortsvorsteher Ulli Meyer über die Einbeziehung von Bürgern in politische Entscheidungen, erst Recht beim Thema Mühlwaldkreisel“, so Siegfried Thiel, Vorsitzender der SPD-Stadtteilorganisation St. Ingbert-Nord. Er erinnert daran, dass seine Organisation

  • im September 2012 mit der Forderung an die Öffentlichkeit getreten ist, das Verkehrsgutachten des Landesbetriebes für Straßenbau (LfS) in einer Sondersitzung des Stadtrates vorzustellen, nachdem die Stadt St. Ingbert es unter CDU-Führung zwei Jahre lang versäumt hatte, das Gutachten beim LfS abzurufen;
  • im November 2012 und im September 2013 sehr gut besuchte Bürgerversammlungen mit den Experten des LfS und den Spitzen der Verwaltung durchgeführt hat, zu denen auch Ludwig Karmann eingeladen war und
  • in einer Pressemitteilung auf die öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Baumanagement am 24.03.2015 hingewiesen hat, in dem die Vertreter des LfS ihre Pläne für die Mühlwaldkreisel präsentierten.

Die Vorsitzende des ADFC und zahlreiche interessierte Bürger haben diese Gelegenheiten genutzt, die geplante Kreisellösung sachlich und konstruktiv zu diskutieren. Von keiner Seite wurde sie als „Schildbürgerstreich“ abgewertet. Wir wünschen uns, dass die Diskussion auch weiterhin auf sachlicher Grundlage weitergeführt wird.

Siegfried Thiel
Vorsitzender