Drei Kandidaten und viele Fragen (Video)

Nico Ganster und Otto Deppe

Zur einer Fragerunde mit den drei Oberbürgermeisterkandidaten hatte “Handel & Gewerbe e.V.” heute Abend in die Stadthalle eingeladen. Bürger konnten im Vorfeld Fragen über die Webseite von Handel & Gewerbe stellen, die den Kandidaten an dem Abend vorgelesen wurden.
Nach der Begrüßung durch Nico Ganster (Vorsitzender von Handel & Gewerbe) führte der ehemalige SR- und ARD Plusminus-Moderator Otto Deppe durch das Programm.

In der Einleitung hatten die drei Kandidaten je 15 Minuten Zeit, um sich vorzustellen.

Sven Meier (SPD)

Sven Meier von der SPD machte den Anfang und kritisierte mit einem Seitenhieb auf die Verwaltung den Stillstand der Baumwollspinnerei in den vergangenen sechs Jahren. Außerdem können mit Facebookspielen keine Stadt regiert werden.

 

Oberbürgermeister Hans Wagner (parteilos)

Amtierender Oberbürgermeister Hans Wagner stellte sich als Anwalt der Bürger vor und betonte die positive, finanzielle Situation der Stadt. Sein Motto: “Zukunft bezahlbar gestalten” zielt auch darauf ab Bürger zu entlasten.

 

Prof. Dr. Ulli Meyer (CDU)

CDU-Kandidat Prof. Dr. Ulli Meyer sieht viel Potenzial in der Stadt und mahnte zu politischem Anstand auf Facebook, jeder würde in Diskussionen beleidigt. Er sieht das Amt des Oberbürgermeisters als eine Lebensaufgabe an.

 

 

Die Reihenfolge wird ausgelost

Eine der ersten Fragen betraf die Tischtennishalle in der Gustav-Clauss-Anlage. Hier sei eine Freizeiteinrichtung für Kinder geplant gewesen. Sollte das im Hintergrund auf die Asbestbelastung der Halle ernsthaft in Erwägung gezogen worden sein?

Wagner: Die Kosten für den Abriss belaufen sich auf etwa 500.000€. Eine Sanierung von dem Interessenten SV Elversberg hätte etwa 700.000€, mit erweitertem Ausbau 1,3 Mio € gekostet. Jetzt wird ein Investor gesucht, der ein Konzept wie das des SVE vorlegen kann. Eine Asbestentsorgung ist heute nicht mehr so problematisch und kostenaufwändig wie früher, schließlich hat er als qualifizierter Bausachverständiger fundiertes Wissen in dem Bereich.

U. Meyer: Zuerst war ein Mülltonnenlager, dann eine Flüchtlingsunterkunft, dann eine Halle für den SVE geplant. Ruinen gehören auf Forum Romanum, aber nicht nach St. Ingbert.

Die drei Kandidaten nahmen zu den Fragen Stellung.

Wann starten die Maßnahmen am alten Hallenbad als Seniorenresidenz?

Wagner: Der Investor unterzeichnet am 9. Mai die Kaufverträge. Eine Verzögerung der Genehmigungen der Bauaufsicht seit vielen Jahren hofft man damit endlich beschleunigen zu können.

U. Meyer: Es reicht nicht, wenn Kaufverträge unterschrieben sind, er glaubt erst daran, wenn das Gebäude weg ist. Wegen der unklaren Hallenbadsituation wurde der Spielplatz im Park auch nicht renoviert.

S. Meier: So ein Millionenprojekt sollte eigentlich Chefsache sein. Man muss zügig zu einer Entscheidung kommen und mit einem gebündelten Konzept zeitnah entscheiden.

Viele Besucher in der Stadthalle.

Ein Bürger, erklärter Gegner der AfD fragte nach der Herkunft der Einladung dieser Partei zum OB Gespräch und wie die Zusammenarbeit aussehen soll. 

Wagner: Als Amtsträger ist er verpflichtet mit jedem Bürger zu sprechen. Er spricht sich gegen jede Art von Hass, Intoleranz und Rassismus aus. Aber alle demokratisch gewählten Parteien müssen die gleichen Chancen haben (Amn. d. Red.: auch im Hinblick auf den Besuch der AfD-Politikerin Beatrix von Storch in der Rohrbachhalle). Ausgrenzung ist keine Lösung.

S. Meier: Er sei ganz klar gegen Nationalsozialismus und zu diesem Thema muss man eine klare Haltung annehmen.

U. Meyer: Klar ist, dass die AfD keine Wahlempfehlung für Meier und Meyer ausgesprochen haben und werden.

Erster Teil des Mitschnitts des Abends:

Zweiter Teil: