Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert kritisiert die politische Kultur der “Neuen Union” im Stadtrat bestehend aus CDU, Familien-Partei, Grüne und WfS. „Seit der Stadtrat in neuer Zusammensetzung aktiv geworden ist, ist die politische Auseinandersetzung vorrangig geprägt von persönlichen Angriffen und einer sogenannten Gestaltungsmehrheit, die zu einer weitgehenden Verweigerung inhaltlicher Debatten und für die Bürger zu …
„Wird die Stadt St. Ingbert aufgrund persönlicher Abneigungen von OB Wagner nicht mehr korrekt vertreten?“ fragt die CDU-Fraktionsvorsitzende im Ortsrat Irene Kaiser. Anlass ist...
Bei den Vorstandswahlen der SPD-Rohrbach gab es wenige Wechsel in den
Ämtern. Im wesentlichen wurde das bewährte Team um die wiedergewählte
Vorsitzende Herdis Behmann bestätigt.
So wurden...
Trotz der schwierigen Haushaltslage ist es der CDU und ihren Partnern gelungen, mehr als 1,2 Millionen Euro für die Feuerwehr bereitzustellen. „Daher sind die aktuellen Unterstellungen des Oberbürgermeisters, der mit großer Mehrheit im Stadtrat gefasste Beschluss gefährde die Sicherheit in St. Ingbert, sachlich falsch. Bis heute hat OB Wagner keine Belege vorgebracht, die seine Behauptung …
Trotz der schwierigen Haushaltslage ist es der CDU und ihren Partnern gelungen, mehr als 1,2 Millionen Euro für die Feuerwehr bereitzustellen. „Daher sind die aktuellen Unterstellungen des Oberbürgermeisters, der mit großer Mehrheit im Stadtrat gefasste Beschluss gefährde die Sicherheit in St. Ingbert, sachlich falsch. Bis heute hat OB Wagner keine Belege vorgebracht, die seine Behauptung …
Dem 2. Bauabschnitt zum Umbau des ehemaligen ix-Marktes zum Bürgerhaus Rohrbach steht nichts mehr im Wege. Im Doppelhaushalt 2015/2016 stehen Mittel zum Ausbau des 2. Obergeschosses samt Einbau eines Aufzuges bereit. „Dies ist umso erleichternder, haben die Stadtwerke kürzlich mit dem Neubau ihres Verwaltungsgebäudes in St. Ingbert begonnen und sind damit die Tage für die …
Der Doppelhaushalt 2015/16, der vorige Woche verabschiedet wurde, sieht als Investition für den Stadtteil Hassel den für die Sanierung des Duschtraktes des Sportheimes notwendigen Betrag für das Jahr 2016 vor. Auch die Gelder für den Lärmschutz an der A 6 sind aus 2013 übertragen worden, weil noch offen ist, welche Maßnahme als Lärmschutz für Hassel …
Sven Meier, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert hielt folgende Rede zum Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt St. Ingbert am 12.März. Haushaltsrede HH 2015/ 2016 am 12.03.2015: HH_Rede_2015_2016_SPD_120315_ PM: Sven Meier Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert