Pressemitteilung: Grüne St. Ingbert stark und geeint – Start der Sommerklausur

Derweil die Grünen sich auf Bundesebene in schwierigsten Zeiten durch kompetentes, engagiertes und emphatisches Regierungshandeln fast überall Respekt verschafften, versanken die saarländischen Grünen in Grabenkämpfen.
Zerstrittenheit, ideologische Debatten und teils unprofessionelles Auftreten bestimmten in den letzten Monaten das öffentliche Erscheinungsbild. Mit dem aktuell eingeleiteten Grünen-internen Strukturreformprozess besteht Hoffnung auf eine Beruhigung.
Endgültig beigelegt werden kann dieser weiterhin schwelende Konflikt jedoch nur, wenn die führenden Protagonistinnen und Protagonisten der verschiedenen Lager aufhören, das Trennende zu betonen, aufhören, den Konflikt in die Öffentlichkeit zu tragen und endlich wieder zu einer gemeinsamen Linie finden.
Das Ziel der St. Ingbert Grünen ist dabei klar: Es braucht starke, geeinte Grüne im Saarland! Daher gilt für uns: Miteinander sprechen statt übereinander! Kompromisse finden statt ideologische Kampflinien abstecken! Zukunftsgerichtet Lösungen suchen statt rückwärts gewandte Debatten zu führen! Sich öffentlich die Hand reichen und die SaarGrünen nochmals als geeint präsentieren!
Da in der ganzen Debatte keinerlei inhaltliche Differenzen zu erkennen waren, liegt der Verdacht nahe, dass es sich um einen größtenteils persönlich begründeten Disput handelt, der die SaarGrünen derzeit lähmt. Menschen, die teils jahrelang eng zusammengearbeitet haben, die teils voneinander profitiert haben, die teils als „ein Lager“ wahrgenommen wurden, liegen plötzlich im Clinch, ziehen ihr Umfeld mit in diesen Streit hinein und nutzen jede Gelegenheit aus, um den Konflikt weiter zu befeuern. Strategische Bündnisse wurden geformt, öffentliche Erklärungen abgegeben und man versuchte, parteiintern Mehrheiten zu organisieren, um die eigene Linie möglichst zu 100% umsetzen zu können.
Die St. Ingberter Grünen halten dies für den falschen Weg und setzen stattdessen auf Kommunikation, pragmatisches, unideologisches Handeln und Kompromisse! Die Mitglieder der Grünen Stadtratsfraktion, der Grünen Fraktion im Ortsrat-Mitte und des Vorstands der St. Ingberter Grünen sind der Meinung, dass diese ausgeprägten internen Lagerkämpfe absolut unprofessionell und schädlich sind.
Es gibt für uns St. Ingberter nur „die Grünen“ und keine Lager oder Bündnisse! Die Bürgerinnen und Bürger, unsere potentielle Wählerinnen und Wähler und die überwiegende Mehrheit der noch verbliebenen Mitglieder der SaarGrünen sind entweder gelangweilt oder angewidert von diesem innerparteilichen Streit, der nur dazu führt, dass dem dringend notwendigen sozial-ökologischen Wandel an der Saar eine wichtige politische Stimme fehlt. Selbst politische Mitbewerber sind fassungslos ob der in den letzten Monaten gezeigten Selbstzerstörungstendenzen der SaarGrünen.
Mittels dieser gemeinsamen Erklärung der Fraktionen des Stadtrats, des Ortsrats und des Parteivorstands betonen die St. Ingberter Grünen ihre Geschlossenheit und grenzen sich bewusst von allen derzeitigen parteiinternen Konflikten auf Landesebene ab. Die Stadtratsfraktion und die Ortsratsfraktion der Grünen St. Ingbert arbeiten konzentriert und ruhig ihre Themen ab, der Grüne Ortsverband St. Ingbert ist weiterhin mitgliederstark und finanziell gesund, der Ortsvorstand präsentiert sich geeint und arbeitet eng mit den Fraktionen zusammen. Die Grünen St. Ingbert sind zudem eine wichtige Stütze innerhalb des Kreisverbandes der Grünen Saarpfalz und werden mit dem bestehenden Team aus Beisitzer Markus Schmitt, Schatzmeister Jens-Peter Tillmanns und dem Kreisvorsitzenden Rainer Keller auch nochmals bei den anstehenden Kreisvorstandswahlen zum Ende dieses Jahres antreten.
Die Grüne Stadtrats- und Ortsratsfraktion überzeugen mit Tatkraft und frischen Ideen für St. Ingbert und haben dies in der laufenden Legislatur des Stadtrats in einer konstruktiven und fruchtbaren Zusammenarbeit mit der Familien Partei und der CDU sowie dem Oberbürgermeister nachhaltig bewiesen.
Anlässlich der bestehenden Herausforderungen auf kommunaler Ebene in St. Ingbert will die Grüne Stadtratsfraktion zusammen mit dem Ortsvorstand und der Grünen Basis die eigene Arbeitsweise und die gesteckten Ziele im Rahmen einer Sommerklausur über die nächsten Wochen neu bewerten. Das politische Miteinander ist in Zeiten von Corona und während des Ukrainekrieges nicht leichter geworden. Die Stadtratsfraktion wird die Sommer- und Ferienzeit nutzen, um in sich zu gehen und die gemeinsamen Ziele neu zu durchdenken. Die Grünen St. Ingbert sind angetreten, um Verbesserung hinsichtlich des notwendigen sozial-ökologischen Wandels auf kommunaler Ebene zu erreichen. Dies werden auch weiterhin unser Ziel und unsere Motivation sein.
An der Weltpolitik kommen wir nicht vorbei und den Zustand der SaarGrünen werden wir als St. Ingberter Grüne alleine nicht positiv verändern können. Wir können und werden uns aber vor Ort weiterhin stark machen für eine Gesellschaft, die rücksichtsvoll miteinander und rücksichtsvoll mit den uns zur Verfügung stehenden natürlichen Ressourcen umgeht.
Vieles wäre so einfach und ließe sich schnell umsetzen – um exemplarisch nur ein Beispiel aus dem Bereich Mobilität anzuführen, wo St. Ingbert leider trotz aller Ankündigungen hinterherhinkt: Die Grünen fordern seit Jahren innerstädtisch flächendeckend Tempo 30 einzuführen: Kostet nichts, ließe sich schnell umsetzen, wäre ein Gewinn für alle: Anwohner, Besucher, Radfahrer, Fußgänger, Kinder. Steigert die Aufenthalts- und Lebensqualität in der Stadt, senkt die Unfallrate und -schwere. Eine Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit hätte zudem entgegen landläufiger Meinung in St. Ingbert keinen nennenswerten Einfluss auf die Leistungsfähigkeit unserer Verkehrsstraßen für den Kfz-Verkehr. Andere Faktoren wie die Qualität der Ampelschaltungen, die Anzahl querender Fußgänger oder Bushalte, Parkvorgänge oder Halten in zweiter Reihe haben in der Regel einen viel größeren Einfluss. Die Funktion einer innerstädtischen Hauptverkehrsstraße für den Kfz-Verkehr wird durch Tempo 30 nicht beeinträchtigt! Leider kämpfen wir jedoch auch hier oftmals gegen Ideologien statt Sachargumente auszutauschen. Tempo 30 innerstädtisch wird kommen! Die Frage ist nur ob St. Ingbert aktiver Vorreiter sein will oder weiterhin an überholtem Denken aus den 70ern festhält und wartet bis irgendwann mittels einer Bundesregelung Tempo 30 sowieso kommt!?
Wir würden uns anlässlich unserer Sommerklausur über möglichst viele Themen, Anregungen und Ideen aus der Bevölkerung per Email an „info@gruene-igb.de“ freuen. Schreiben Sie uns in den nächsten zwei Monaten, geben Sie uns Anregungen was könnten wir in St. Ingbert noch besser machen? Nach der Sommerpause sind wir dann wieder für Sie da.