Fast auf die Minute genau vier Stunden dauerte die Sitzung, in der mehr als 26 Tagesordnungspunkte abgearbeitet wurden. Einige davon waren nur zur Kenntnisnahme, andere wurden vorberaten, bevor die endgültige Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgt. Im § 35 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) ist geregelt, welche Entscheidungen dem Stadtrat obliegen und nicht an die Ausschüsse übertragen werden können.
Appell an Kreis: Sporthalle zeitnah für Vereine nutzen!
Die Neubaumaßnahme des Saarpfalz-Kreises an der Gemeinschaftsschule in Rohrbach wurde von zwei Mitarbeitern des Kreises vorgestellt. Nach dem Abriss des Schwimmbades und der maroden Turnhalle im Sommer soll hier ein neues Schulgebäude und eine moderne Dreifeldsporthalle entstehen. Baubeginn ist für Frühjahr 2021 vorgesehen, geplante Fertigstellung im Frühjahr 2022. Da auf Wunsch der Stadt St. Ingbert eine Dreifeldhalle errichtet wird, die auch von Vereinen genutzt werden kann, soll sich die Stadtverwaltung zu einem Drittel an den Bewirtschaftungskosten beteiligen. Diese belaufen sich laut Aussage der Kreismitarbeiter auf ca. 30.000 Euro/Jahr. Für die Zeit der Bauphase ist noch zu prüfen, in welche Sporthallen die Vereine mit ihrem Trainingsbetrieb ausweichen können. Hier ist in erster Linie die Schulturnhalle des Leibniz-Gymnasiums angedacht.
Kurzer Draht zwischen Vereinen und Stadtverwaltung
In einem weiteren Punkt wurde die Situation der St. Ingberter Vereine in der Krisenzeit diskutiert. Da die knapp 300 Vereine in St. Ingbert eine bedeutende Rolle spielen, wurde von Seiten der Stadt Kontakt aufgenommen und Mitte Mai eine Videokonferenz mit mehr als 80 Teilnehmern durchgeführt. Eine Woche später wurden speziell für die Bereiche Chöre, Musikvereine und Orchester sowie Sport eigene Konferenzen veranstaltet. Ganz aktuell fand ein Treffen mit den Wassersport treibenden Vereinen statt, da das Freibad dieses Jahr geschlossen bleibt. Die Hauptsorge der Vereine im ausfallenden Trainingsbetrieb, den geschlossenen Sporthallen und dem Binden der Mitglieder an den Verein. Es gab von Seiten der Vereine viele positive Rückmeldungen an die Stadtverwaltung, da sie sich unterstützt und bei der rechtskonformen Umsetzung gut beraten fühlten.
Weitere Punkte im öffentlichen Teil
Ebenfalls im öffentlichen Teil wurden die Themen Online-Angebote und Regionalwährung auf den Prüfstand gestellt. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt zu prüfen, welche Online-Services sinnvoll und denkbar für St. Ingbert wären. In diesem Zusammenhang wurden die Buchungsportale für Online-Terminvergaben für die Kompostieranlage, das Wertstoff-Zentrum und ab 15. Juni für alle Melde-, Kfz- und Führerscheinangelegenheiten erwähnt.
Beim Ingo-Taler, der als Begrüßungsgeld für Neugeborene von der Stadtverwaltung ausgezahlt wird, treten wegen der Corona-Pandemie Lieferengpässe auf, da das St. Ingberter Zahlungsmittel bei der überwiegend bargeldlosen Zahlung derzeit nicht ausgegeben wird. Hintergrund bei der Einführung war ganz klar, den St. Ingberter Einzelhandel zu stärken und somit wirtschaftliche Impulse zu setzen. Eventuell sollen für den nächsten Ausschuss nach den Sommerferien andere Anbieter für Regionalwährungen eingeladen werden, die ihre Produkte vorstellen können.
Der letzte Stadtrat vor den Sommerferien tagt regulär am Dienstag, 23. Juni, in der Stadthalle.