Pressemitteilung SPD: Ortstermin mit den Anwohnern der Betzentalstraße und der St.-Fidelis-Straße

Den in der Saarbrücker Zeitung vom 26.06.2017 von Irene Kaiser, Vorsitzende der CDU-Ortsratsfraktion, erhobenen Vorwurf, er habe versucht eine Bebauung in den Bereichen Betzentalstraße und St.-Fidelis-Straße durchzupeitschen, ohne die Anlieger zu beteiligen, bezeichnet Siegfried Thiel, als reine Stimmungsmache. Als langjähriges Mitglied des Ortsrates müsse Frau Kaiser wissen, dass dem Ortsrat grundsätzlich die Mittel fehlten, eine Bebauung durchzupeitschen. Der Ortsrat ist im Rahmen von Bauordnungsverfahren lediglich zu hören. In seiner Sitzung am 18.05.2017 ging es lediglich darum, ob der Ortsrat sein Votum gleich abgibt oder später. Er hat sich mehrheitlich gegen eine Vertagung ausgesprochen. Irene Kaisers Vorwurf ist umso unberechtigter als sie weiß, dass ihre Stadtratsfraktion fünf Minuten später die Vertagung der Angelegenheit beschlossen hat. Damit ruht die Angelegenheit. „Weshalb der Ortsvorsteher jetzt auf die Schnelle einen Ortstermin mit den Anwohnern einberufen will, ist mir deshalb ebenso unerklärlich, wie er in seiner Eile vergessen hat, die SPD-Ortsratsmitglieder fristgerecht zu diesem Termin einzuladen. Sie haben davon erst aus der Zeitung erfahren“, sagt Siegfried Thiel.

Ähnliche Artikel:

Bildquellen

  • spd: SPD

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here