Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Mittwoch, dem 18. März findet um 17 Uhr eine öffentliche Stadtratssitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses statt.

Die letzte Woche beschlossenen Haushaltsänderungen führten zu Diskussionen bezüglich der Feuerwehr. Deshalb haben Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr zu einem Treffen vor dem Sitzungssaal aufgerufen.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung
TOP 1 Neubesetzung von Gremien
Vorlage: VO/0674/14/1
TOP 2 Neubesetzung der Jury St. Ingberter Pfanne
Vorlage: VO/0690/15/1
TOP 3 Neubesetzung Jury Albert-Weisgerber-Preis
Vorlage: VO/0712/15/1
TOP 4 Bestätigung der Wahl des Vorsitzenden des vhs-Beirates und der
Stellvertretung
Vorlage: VO/0592/14/2
TOP 5 VHS Nebenstellenleitung Rohrbach
Vorlage: VO/0720/15/1
TOP 6 VHS Nebenstellenleitung Hassel
Vorlage: VO/0719/15/1
TOP 7 Wirtschaftsplan 2015 des Abwasserbetriebes
Vorlage: VO/0772/15/1
TOP 8 Investitionsprogramm 2014 – 2018 des Abwasserbetriebes
Vorlage: VO/0773/15/1
TOP 9 Aufnahme eines Sonderkredits
Vorlage: VO/0838/15/1
TOP 10 Umstellung der Beleuchtung des Rathauses auf LED-Technik
Vorlage: VO/0798/15/1
TOP 11 Errichtung von Fahrradboxen und Fahrradständern
Vorlage: VO/0779/15/2
TOP 12 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1004 “Schnapphahner Dell”
Vorlage: VO/0759/15/1
TOP 13 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Ro 36 “Umgehung Mühlstraße”
Vorlage: VO/0755/15/2
Einzelabstimmung
TOP 14 Bebauungsplan Nr. 308 “Ehemaliges Hallenbad”
Vorlage: VO/0778/15/1
TOP 15 Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
als vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 BauGB
Vorlage: VO/0853/15/1
TOP 16 Betriebsführungs- und Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der
Stadt St. Ingbert und der GewerbegeländeEntwicklungsgesellschaft
St. Ingbert mbH (GGE)
Vorlage: VO/0877/15
3/301
TOP 17 Bildung von Unterausschüssen
Vorlage: VO/0673/14/1
TOP 18 Bestellung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
Vorlage: VO/0735/15/1
TOP 19 Aktueller Stand Bauarbeiten Aufzug Stadthalle
Vorlage: VO/0770/15/1
TOP 20 Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/0821/15
Nichtöffentlicher Teil
Geschlossene Abstimmung
TOP 21 Weiterbeschäftigung von Mitarbeitern
Vorlage: VO/0782/15/1
TOP 22 Befristete Einstellung eines Sozialarbeiters/einer Sozialarbeiterin für GB 4
Vorlage: VO/0780/15/1
TOP 23 Stundung einer Gewerbesteuerzahlung
Vorlage: VO/0829/15/1
TOP 24 Verkauf eines Hausgrundstücks in St. Ingbert-Mitte
Vorlage: VO/0729/15/1
TOP 25 Vergabe – Erneuerung der Lichtsignalanlagen in St. Ingbert
Vorlage: VO/0869/15/1
Einzelabstimmung
TOP 26 Vergabe – Lieferung und Montage einer LED-Beleuchtung im Rathaus
Vorlage: VO/0859/15
TOP 27 Vergabe – Kanalerneuerung ” Kohlenstraße, Theresienstraße und
Josefstaler Straße “, 1.BA
Vorlage: VO/0860/15
TOP 28 Auftragserteilung zur Erstellung eines energetischen Quartierskonzeptes
für den Bereich “Alte Schmelz”
Vorlage: VO/0873/15
TOP 29 Abberufung des bisherigen Geschäftsführers der Gewerbegelände-
Entwicklungsgesellschaft St. Ingbert mbh (GGE) und Bestellung eines
neuen Geschäftsführers
Vorlage: VO/0863/15/1
TOP 30 Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/0822/15