Öffentliche Stadtratssitzung

Am Donnerstagabend findet um 18 Uhr im großen Sitzungssaal

Themen sind unter anderem die aktuelle Flüchtlingsproblematik sowie der Seniorenbeirat

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung
TOP 1 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 308 “Ehemaliges Hallenbad” Vorlage: VO/1330/15/1
TOP 2 Bebauungsplan Nr. 518 – Spitalstraße – 1. Änderung Vorlage: VO/1280/15/1
TOP 3 Änderung der Richtlinien des Albert-Weisgerber-Preises der Stadt St. Ingbert für Bildende Kunst Vorlage: VO/1178/15/1
TOP 4 Antrag auf Einsichtnahme in Akten Vorlage: VO/1327/15/1
TOP 5 Neufestsetzung von Entschädigungen für ehrenamtlich tätige Feuerwehrangehörige Vorlage: VO/1254/15/2
TOP 6 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Vorlage: VO/1274/15/2
TOP 7 Änderung der Marktgebührensatzung Vorlage: VO/1269/15/2
TOP 8 Abstimmung über Förderantrag: Kulturstiftung des Bundes – Transformation von Kultureinrichtungen Vorlage: VO/1252/15/1

Einzelabstimmung
TOP 9 Flüchtlingssituation – aktuelle Entwicklungen – Ausblick Vorlage: VO/1351/15
TOP 10 2. Nachtragshaushaltsplan der Stadt St. Ingbert für das Jahr 2015 Vorlage: VO/1331/15/1
TOP 11 Satzungsänderung Seniorenbeirat Vorlage: VO/1231/15/1
TOP 12 Nachbenennung von Mitgliedern im Seniorenbeirat Vorlage: VO/1270/15/1
TOP 13 Mehrkosten beim Projekt “Sanierung der Außenfassade des Herrenhauses Alte Schmelz” Vorlage: VO/1219/15/2
TOP 14 Mitteilungen und Anfragen Vorlage: VO/1354/15

PM: Peter Gaschott, Presseabteilung Stadt St. Ingbert